Klausur im Zeichen von Finanzen und Bildung

 

Klausur im Zeichen von Finanzen und Bildung

 
 

An der ordentlichen jährlichen Klausurtagung kurz vor den Sommerferien setzte sich der Gemeinderat intensiv mit diversen strategischen Geschäften auseinander. Hauptthemen waren Gemeindefinanzen und Bildung. Im Weiteren diskutierte der Gemeinderat Optimierungen und Effizienzsteigerungen der aktuellen Organisationsstruktur. Aufgrund der überwiegenden positiven Erfahrungen soll das Führungsmodell grund-sätzlich beibehalten werden. Die vorhandenen Ideen sollen in die Organisationsverordnung eingefügt und vor Erlass in die interne Vernehmlassung gegeben werden. Die Gemeindeinitiative „Für den Ausbau der direkten Demokratie“ wird der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung vom 1. Dezember in der eingereichten Form der Anregung zur Abstimmung bringen und eine Urnenabstimmung darüber beantragen. In die allfällige Änderung der Gemeindeordnung sollen dann auch Anpassungen aufgrund übergeordneter Bestimmungen einbezogen werden und auf Beginn der neuen Legislatur am 1. September 2016 in Kraft treten. Schliesslich wurden auch die verschiedenen Termine für das nächste Jahr festgelegt.

 
 

Gemeindefinanzen

Am Tag nach der Gemeindeversammlung vom 2. Juni, an welcher über die gestaffelten Sonderbeiträge und deren Bedingungen orientiert worden war, teilte der Gemeinderat Menznau u. a. den Abbruch des Projekts „Zusammenarbeit Sekundarschulen Menznau-Wolhusen“ mit. Dies entgegen der grossmehrheitlichen Empfehlung einer Arbeitsgruppe, welcher fünf Personen aus Menznau und vier Personen aus Wolhusen angehören, und ohne vorgängig das Gespräch zu suchen. Konsterniert und enttäuscht reichte der Gemeinderat aufgrund der neuen Ausgangslage umgehend ein Wiedererwägungsgesuch an den Regierungsrat ein. Der unverschuldet entgangene Sonderbeitrag von 500‘000 Franken solle gleichwohl ausgerichtet werden. In der Zwischenzeit liefen und laufen Gespräche mit Kantons- und Gemeindevertretern, um eine Lösung zu erzielen. Der Regierungsrat wird nach der Sommerpause über das Wiedererwägungsgesuch befinden. Diese ungewisse Situation erschwert bzw. verunmöglicht die Entwicklung einer konkreten Strategie, insbesondere im Hinblick auf das Budget 2015. Dennoch prüfte der Gemeinderat verschiedene Modellrechnungen zum Finanzplan (mit/ohne befristete Steuererhöhung, Sonderbeitrag, Aufwertung Finanzvermögen, Aufschiebung Investitionen). Nach Vorliegen des Regierungsratsbeschlusses sollen zwei Varianten bei einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt und diskutiert werden. Der Termin wird baldmöglichst bekannt gemacht.

 
 

Bildung

Im Bildungsbereich mussten gleich in mehreren Themenfeldern Beschlüsse gefasst werden. Aufgrund der Stellungnahme der Schulleitung zur Detailanalyse Benchmark Bildung beschloss der Gemeinderat diverse Massnahmen mit einem gesamten jährlichen Einsparpotenzial von rund 28‘000 Franken. Geplant oder bereits umgesetzt sind Sparmassnahmen von weiteren 111‘000 Franken. Das mit Abstand grösste Einsparpotenzial von jährlich maximal 350‘000 Franken durch einen gemeinsamen Sekundarschulkreis ist wegen des vom Gemeinderat Menznau beschlossenen Projektabbruchs leider nicht realisierbar.

Die Schulleitung wurde beauftragt, für die Sekundarschule ab Schuljahr 2015/2016 das Einsparpotenzial verschiedener Modellvarianten (KSS, ISS) zu prüfen.

Bekanntlich erarbeitet die Planungs- und Baukommission Rainheim zurzeit ein Projekt für den Um- und Anbau des Schulhauses. Die Bauarbeiten sind notwendig, um einerseits bis Schuljahr 2016/2017 die Schuleingangsstufe an die geänderten Bestimmungen des Volksschulbildungsgesetzes (VBG) anzupassen (2-jähriger Kindergarten, Unterrichts- und Gruppenräume) und anderseits die von der Gebäudeversicherung geforderten Brandschutzmassnahmen vorzunehmen. Aufgrund der unsicheren finanziellen Faktoren beschloss der Gemeinderat, die für 30. November geplante Urnenabstimmung über den Sonderkredit – notabene vor der Budgetgemeindeversammlung – auf das nächste Jahr zu verschieben. Die termingerechte Umsetzung des VBG soll trotzdem mit Einschränkungen und Provisorien erfolgen. Der Planungsauftrag der Kommission bleibt bestehen.

 
 

Links & Downloads